Die Wehrpflicht als Fundament unserer Sicherheitspolitik
Nach der erfolgreichen Volksbefragung am 20. Jänner 2013 wurde seitens der Plattform Wehrpflicht beschlossen, ihre Aktivitäten auch nach der Entscheidung der Bevölkerung für die Beibehaltung der Wehrpflicht fortzusetzen. Ziel ist es unter anderem, das Ideal der Wehrpflicht als das effektiveste Wehrsystem mit Veranstaltungen der Öffentlichkeit – insbesondere den Vertretern der Politik – zu vermitteln. Der Tag der Wehrpflicht ist diesbezüglich der wehrpolitische Jahreshöhepunkt der Plattform:
XII. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2025
„70 Jahre Bundesheer – Gestern. Heute. Morgen.“ Mit General iR Edmund Entacher, Chef des Generalstabs von 2007 – 2013, über „Von der ULV zur Friedensdividende“ | General Robert Brieger, Vorsitzender des Militärausschusses der EU, über „Österreich und die GSVP der EU“ | Dr. Peter Vorhofer, Regierungsberater für Krisenvorsorge, Krisenbewältigung, nationale Sicherheit, staatliche Resilienz und umfassende Landesverteidigung, über die nötige „Renaissance der ULV“
Live-Stream: Tag der Wehrpflicht 2025 – YouTube
XI. Tag der Wehrpflicht: 20 Jänner 2024
„Ring of Fire“ – Europas Herausforderungen. Die geopolitische Lage hat sich dramatisch verschlechtert. An Europas Peripherie toben Kriege und herrscht Instabilität. Trotz aller wirtschaftlicher Macht und kultureller Bedeutung ist die Stellung der EU in der Welt unter Druck geraten. Quo vadis, Europa? Eine Frage – drei Perspektiven. Das Lagebild beschreibt Brigadier iR Prof. Dr. Walter Feichtinger, Center for Strategic Analysis. Die transatlantische Perspektive skizziert Lieutenant General Steven L. Basham, Deputy Commander USEUCOM. Die EU-Perspektive erläutert Kapitän zur See Lars Schümann, stv. Kabinettsdirektor des Militärausschusses der EU. Die österreichische Perspektive leitet General Mag. Rudolf Striedinger, Chef des Generalstabs, ab.
Live-stream: Tag der Wehrpflicht 2024 – YouTube
X. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2023
„Bundesheer: Aufbauplan 2032“ Im Lichte der geänderten sicherheitspolitischen Lage wurde beschlossen, das Bundesheer wiederum mit Ausrüstung und Bewaffnung auszustatten. Dieses Vorhaben braucht einen langen Atem und firmiert unter dem Titel Aufbauplan 2032. Neben einer Bilanz über zehn bisherige „Tage der Wehrpflicht“ durch den Generalsekretär der Plattform, Brigadier Dr. Peter Fender, steht die diesjährige Veranstaltung unter dem Schwerpunkt dieses Zukunftsprojektes. Die militärstrategische Ebene stellt General Rudolf Striedinger, Chef des Generalstabs, vor. Die politische Ebene diskutieren die Wehrsprecher der Parlamentsparteien: Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP), David Stögmüller (Grüne), Robert Laimer (SPÖ), Mag. Volker Reifenberger (FPÖ), Douglas Hoyos (NEOS).
Live-Stream: Tag der Wehrpflicht 2023 – YouTube
IX. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2022
„Migration als Waffe“ Die EU wirft Weißrusslands Staatschef Alexander Lukaschenko vor, Migranten aus dem Nahen Osten absichtlich über die Grenzen von Litauen, Lettland und Polen in die EU zu schleppen, um sich auf diese Weise für europäische Sanktionsbeschlüsse zu rächen. Videobotschaften von Bundeskanzler Karl Nehammer und Ministerin Klaudia Tanner stehen am Beginn der Veranstaltung, die pandemiebedingt nur online stattfinden kann. Internationale Erfahrungen und Perspektiven präsentieren Guna Japina, Botschafterin der Republik Lettland, Donatas Kuslys, Botschafter der Republik Litauen, und Jolanta Kozlowska, Botschafterin der Republik Polen. Völkerrechtliche und sicherheitspolitische Aspekte diskutieren Brigadier Dr. Karl Edlinger, Internationales Institut für humanitäres Recht, und Brigadier Philipp Eder, Leiter Militärstrategie im BMLV.
Live-Stream: Tag der Wehrpflicht 2022 – YouTube
VIII. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2021
Mitten in der Covid-Pandemie fragen wir: „Sicherheitspolitik 2021 – sind unsere Antworten zeitgemäß?“ Nach einer Videobotschaft von Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen stellt Bgdr iR Dr. Walter Feichtinger das aktuelle Lage- und Bedrohungsbild in und um Europa vor. Die internationale Perspektive referieren Obst iG Urs Sulser, Verteidigungsattaché Schweiz, und Obst iG Håkan Hedlund, Verteidigungsattaché Schweden. Ableitungen für Österreich trifft Dr. Arnold Kammel, Direktor für Sicherheitspolitik im BMLV.
Live-Stream: Tag der Wehrpflicht 2021 – YouTube
VII. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2020
„Umfassende Landesverteidigung – die umfassende Antwort auf moderne Bedrohungen“ Nach einer Einführung in die ULV-Konzeption und die rechtlichen Rahmenbedingungen durch Bgdr Dr. Peter Fender informieren die Vertreter der zuständigen Ministerien über die „Wirtschaftliche LV: Nahrungsmittel, Energie, Treibstoffe im Krisenfall“ (SC Mag. Georg Konetzky, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort), „Zivile LV: Alarmierung, Medizinische Versorgung, Sicherheit im Krisenfall“ (MinR Kurt Hager, MA, Bundesministerium für Inneres ) und „Geistige LV: Resilienz und Selbstbehauptungswille der Bevölkerung im Krisenfall“ (SC Mag. Klemens Riegler-Picker, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung). Die Anwenderebene beschreiben HR Dr. Heinz Zimper, Bezirkshauptmann iR Baden, und Gernot Grünwald, Landesrettungsrat, Rotes Kreuz Baden.
VI. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2019
„Hybride Bedrohungen – wie widerstandsfähig ist Österreich?“ Diese Frage diskutieren Bgdr Philipp Eder, Leiter Militärstrategie im BMLV, AbgzNR Johann Rädler, Präsident Zivilschutzverband, und Herbert Saurugg, Blackout-Experte.
V. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2018
„150 Jahre Wehrpflicht in Österreich – 5 Jahre Wehrpflicht-Volksbefragung“ Die historische Komponente der Wehrpflicht erläutert der Direktor des HGM, Dr. Christian Ortner. Die Präsidenten der Plattform präsentieren ihre Forderungen und das „Positionspapier 2017“ des Dachverbands. Die Wehrsprecher und Vertreter der Parlamentsparteien – AbgNR Mag. Michael Hammer (ÖVP), AbgNR Obst Dr. Reinhard Bösch (FPÖ), AbgNR Rudolf Plessl (SPÖ), BM aD Dr. Friedhelm Frischenschlager (NEOS) – nehmen dazu Stellung.
IV. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2017
Über „Wirtschaft und Landesverteidigung“ diskutieren General Othmar Commenda, Chef des Generalstabs, Bgdr Erwin Hameseder, Milizbeauftragter im BMLV, Sylvia Kainz-Huber, in der EU-Kommission zuständig für Defence, Aeronautic and Maritime Industries, und Dr. Richard Schenz, Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich.
III. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2016
Beim diesjährigen III. Tag der Wehrpflicht wurden die gegenwärtigen Bedrohungen für Österreich dargestellt. Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert; Stichworte: Internationaler/Islamistischer Terrorismus, Migration, Krieg in Europa – der Konflikt in der Ukraine.
Im Dialog zwischen den Vertretern der wehrpolitischen Verbände und den außenpolitischen Sprechern der Parteien wurden die aktuellen Gefahren für Österreich besprochen und Konsequenzen, insbesondere Maßnahmen im Bereich der Landesverteidigung erörtert.
II. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2015
Beim zweiten Tag der Wehrpflicht wurde auf den Widerspruch zwischen der vom damaligen Finanzminister Spindelegger verfolgten extremen Sparpolitik gegenüber der Landesverteidigung und der in der Verfassung und vom Parlament im Juli 2013 beschlossenen Österreichischen Sicherheitsstrategie hingewiesen. Als Ansprechpartner konnten die Wehrsprecher der politischen Parteien gewonnen werden.
I. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2014
Die erste Veranstaltung hatte die Analyse der Volksbefragung zum Gegenstand. Aus sozialwissenschaftlicher Sicht konnte festgestellt werden, dass auch bei den unter 30-jährigen die Befürworter der Wehrpflicht eine Mehrheit hatten. In einem Referat über die Rechtsgrundlagen Wehrpflicht wurde der Einsatzpräsenzdienst als Kern der Wehrpflicht präsentiert, der die Möglichkeit bietet, aus dem Potential der 30.000 Milizsoldaten und der 1,8 Millionen Reservisten das zur Bewältigung der Krise notwendige Personal einzuberufen. Sowohl die bewältigten Einsätze des Bundesheeres als auch Planungen für mögliche Einsatzszenarien können nur mit Hilfe der Wehrpflicht bewältigt werden.
Die Vertreter der Wehrpolitischen Verbände stellten konkrete Forderungen für die damals in Ausarbeitung befindliche Wehrdienstreform, insbesondere die Anwendung der im Wehrgesetz verankerten Milizübungen.