Die Wehrpflicht als Fundament unserer Sicherheitspolitik

Nach der erfolgreichen Volksbefragung am 20. Jänner 2013 wurde seitens der Plattform Wehrpflicht beschlossen, ihre Aktivitäten auch nach der Entscheidung der Bevölkerung für die Beibehaltung der Wehrpflicht fortzusetzen. Ziel ist es unter anderem, das Ideal der Wehrpflicht als das effektiveste Wehrsystem mit Veranstaltungen der Öffentlichkeit – insbesondere den Vertretern der Politik – zu vermitteln. Der Tag der Wehrpflicht ist diesbezüglich der wehrpolitische Jahreshöhepunkt der Plattform:

I. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2014

Die erste Veranstaltung hatte die Analyse der Volksbefragung zum Gegenstand. Aus sozialwissenschaftlicher Sicht konnte festgestellt werden, dass auch bei den unter 30-jährigen die Befürworter der Wehrpflicht eine Mehrheit hatten. In einem Referat über die Rechtsgrundlagen Wehrpflicht wurde der Einsatzpräsenzdienst als Kern der Wehrpflicht präsentiert, der die Möglichkeit bietet, aus dem Potential der 30.000 Milizsoldaten und der 1,8 Millionen Reservisten das zur Bewältigung der Krise notwendige Personal einzuberufen. Sowohl die bewältigten Einsätze des Bundesheeres als auch Planungen für mögliche Einsatzszenarien können nur mit Hilfe der Wehrpflicht bewältigt werden.

Die Vertreter der Wehrpolitischen Verbände stellten konkrete Forderungen für die damals in Ausarbeitung befindliche Wehrdienstreform, insbesondere die Anwendung der im Wehrgesetz verankerten Milizübungen.

II. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2015

Beim zweiten Tag der Wehrpflicht wurde auf den Widerspruch zwischen der vom damaligen Finanzminister Spindelegger verfolgten extremen Sparpolitik gegenüber der Landesverteidigung und der in der Verfassung und vom Parlament im Juli 2013 beschlossenen Österreichischen Sicherheitsstrategie hingewiesen. Als Ansprechpartner konnten die Wehrsprecher der politischen Parteien gewonnen werden.

III. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2016

Beim diesjährigen III. Tag der Wehrpflicht wurden die gegenwärtigen Bedrohungen für Österreich dargestellt. Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert; Stichworte: Internationaler/Islamistischer Terrorismus, Migration, Krieg in Europa – der Konflikt in der Ukraine.

Im Dialog zwischen den Vertretern der wehrpolitischen Verbände und den außenpolitischen Sprechern der Parteien wurden die aktuellen Gefahren für Österreich besprochen und Konsequenzen, insbesondere Maßnahmen im Bereich der Landesverteidigung erörtert.

IV. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2017

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V. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2018

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VI. Tag der Wehrpflicht: 20. Jänner 2019

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