Die Plattform Wehrhaftes Österreich lud am 20. Jänner 2019 zum VI. Tag der Wehrpflicht, zu dem sich etwa 350 Teilnehmer im Haus der Industrie in Wien einfanden. Das Thema war „Hybride Bedrohungen“, in deren Rahmen neben den militärischen auch die zivilen Herausforderungen von Bedeutung sind. Dabei waren sich die militärischen und zivilen Experten einig, dass gerade erst die Widerstandsfähigkeit jedes Einzelnen die Resilienz des Gesamtstaates ermöglicht.

Vor sechs Jahren fand am 20. Jänner 2013 – auch an einem Sonntag – die Volksbefragung über die Beibehaltung der Wehrpflicht oder die Einführung eines Berufsheers statt. Dabei hat sich die Bevölkerung mit klarer Mehrheit für die Wehrpflicht ausgesprochen und somit ein Zeichen gegen eine weitere Dekonstruktion des Bundesheeres und der Wehrbereitschaft Österreichs gesetzt. Damals haben sich insbesondere auch die Vertreter der wehrpolitischen Vereinigungen für diese Beibehaltung ausgesprochen und dafür gekämpft, dass die Wehrpflicht als Grundlage unseres Bundesheeres erhalten bleibt. Angesicht bevorstehender weiterer Budgetkürzungen war jedoch zu befürchten, dass das Bundesheer weiterhin fundamental in seiner Existenz bedroht werde. Die bedeutendsten wehrpolitischen Organisationen Österreichs schlossen sich daher zu einem Verband zusammen, um sich als größte Lobby für das Bundesheer weiter für die Belange der Verteidigungsbereitschaft Österreichs einzusetzen. Mittlerweile gehören der Plattform vierzehn Organisationen mit bundesweit etwa 250.000 Mitgliedern an.

„Unser Anliegen ist ein ganz einfaches: Wir wollen, dass die Bundesverfassung angewendet wird!“ unterstrich Brigadier Mag. Erich CIBULKA, Vorsitzender der Plattform, und forderte, dass die Wehrpflicht erhalten bleiben und das Bundesheer – nach den Grundsätzen eines Milizsystems eingerichtet – zur militärischen Landesverteidigung befähigt sein müsse.

Abermals hochkarätige Gäste

Auch zum diesjährigen Tag der Wehrpflicht fanden sich hochrangige Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft ein. Allen voran war es eine Ehre, Bundesminister Mario KUNASEK, der schon das zweite Mal am Tag der Wehrpflicht teilnahm, als Redner begrüßen zu dürfen. Unter den Ehrengästen befanden sich unter anderem die zweite Präsidentin des Wr. Landtages, Veronika MATIASEK, NRAbg Oberst Dr. Reinhard BÖSCH (Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses), NRAbg Oberst Dipl-Ing. Christian SCHANDOR, NRAbg. Major Mag. Volker REIFENBERGER, LAbg ADir Manfred HAIDINGER sowie zahlreiche hochrangige zivile und militärische Vertreter staatlicher Organisationen, wie der Chef des Generalstabes, General Mag. Robert BRIEGER. Auch ausländische Verteidigungsattachés konnten begrüßt werden.

Hybride Bedrohungen als neue Herausforderungen

CIBULKA unterstrich eingangs, dass eine klare Unterscheidung zwischen „es ist Krieg“ und „es ist Frieden“ heute nicht mehr exakt getroffen werden könne, da die Grenze zwischen diesen Zuständen mehr und mehr verschwimme. Dadurch entstünde ein Zwischenzustand, der – da er ständig seinen Charakter wechsle – weder eindeutig als Krieg, noch eindeutig als Frieden bezeichnet werden könne. Deshalb wird in der sicherheitspolitischen Analyse der Begriff der „hybrider Bedrohung“ verwendet, mit dem beispielsweise Bürgerkriege, extensive Gewaltkriminalität oder Methoden staatlicher Akteure unterhalb des massiven Einsatzes von Militär verstanden werden (zB. zur Destabilisierung von Nachbarstaaten durch Cyberattacken, Desinformationskampagnen oder Förderung von Revolten).

Angesichts dieser modernen Herausforderungen folgerte CIBULKA, dass es in der Begegnung hybrider Bedrohungen eines gesamtstaatlichen Ansatzes bedürfe: „Eine breite und diffuse Bedrohungslage braucht auch eine breite, also umfassende Antwort.“ Er forderte daher die in der Verfassung verankerte Umfassende Landesverteidigung wieder zeitgemäß zu reaktivieren. Denn die Widerstandsfähigkeit hinge unter anderem von der Einsatzfähigkeit der staatlichen Organisationen ab. Und „es kommt auf jeden Einzelnen von uns an, wie wir mit diesen Bedrohungen umgehen.“

BM KUNASEK: Streben für ein starkes Bundesheer

Bundesminister Mario KUNASEK nahm als erster Minister am Tag der Wehrpflicht teil und betonte, dass es für ihn eine Selbstverständlichkeit darstelle, daran mitzuwirken. So bedankte er sich bei den wehrpolitischen Organisationen, „dass wir vor einigen Jahren gemeinsam bei der Volksbefragung das richtige Ergebnis herbeigeführt haben.“ Angesichts der Schneekatastrophen der letzten Wochen verdanke man es vor allem der Wehrpflicht, dass ausreichend Soldaten für Hilfseinsätze zur Verfügung gestanden sind. Außerdem bildet die Wehrpflicht eine wichtige Basis für die Rekrutierung von Berufs- und Milizkader. Für ihn ist klar: In den nächsten Jahren steht die Abschaffung der Wehrpflicht auf jeden Fall nicht zur Diskussion! „Mit der Entscheidung bei der Volksbefragung nehmen alle relevanten politischen Akteuren zur Kenntnis, dass die Wehrpflicht und der Zivildienst auch der Wunsch der Bevölkerung ist.“

Angesichts vielfältiger Herausforderungen ist die ständige Beurteilung potenzieller Gefahren eine wichtige Aufgabe des Verteidigungsressorts. „Es ist klarer Auftrag der Streitkräfte, aber auch der politischen Führung, immer auch in der Lage zu leben und damit sicher zu stellen, die richtigen Antworten geben zu können.“ Gerade hybride Bedrohungen können dabei in unterschiedlicher Form in Erscheinung treten und sind nicht einfach greif- und begreifbar – sei es in Form von Cyberangriffen, Maßnahmen zur Erzeugung wirtschaftlichen Drucks, Desinformationskampagnen in Medien und sozialen Netzwerken und vieles mehr. Dabei könne man diese nicht isoliert als „militärische“, „polizeiliche“ oder „wirtschaftliche“ Herausforderung verstehen. Durch ihren hybriden – das heißt flexibel alle möglichen Schwachstellen des Staates ansteuernden – Charakter, müsse eine gesamtstaatliche Betrachtung gefunden werden. Auch die Bevölkerung ist diesbezüglich zu sensibilisieren: „Ich bin davon überzeugt, dass die Herausforderungen die auf uns zukommen nicht allein zu bewerkstelligen sind, sondern es braucht auch einen breiten Ansatz, der auch tief an die Wurzeln unserer Gesellschaft greifen muss.“

Angesichts des überwiegend grenzüberschreitenden Charakters hybrider Bedrohungen wäre es erstrebenswert, wenn auch auf internationaler, bzw. EU-Ebene Kooperationsmöglichkeiten gefunden werden könnten. Doch es falle auf Grund des starren Charakters der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU nicht immer leicht, konkrete Maßnahmen in Brüssel zu erarbeiten.

Nichtsdestotrotz ist es für eine funktionierende Zusammenarbeit erforderlich, dass alle – so auch Österreich – in der Lage sind, einen potenten Beitrag zu leisten. Das falle auf Grund der aktuellen budgetären und strukturellen Situation nicht leicht. So gab der Minister einen Rückblick über die Ereignisse im Bundesheer und unterstrich, dass die massiven Rückstände in vielen Bereichen des Bundesheeres nicht optimistisch stimmen.

Für den Bundesminister sei jedoch klar: Das Bundesheer müsse wieder in die Lage versetzt werden, seine verfassungsmäßigen Aufträge erfüllen zu können! Und das bedeute auch die Vorbereitung auf die militärische Landesverteidigung. Denn selbst wenn die daraus erwachsenden Fähigkeiten das Bundesheer auch erlauben andere Aufgaben, wie Katastrophen- und Assistenzeinsätze zu bewältigen, so sei letztlich die militärische Landesverteidigung die Kernaufgabe des Verteidigungsressorts. Deshalb unterstrich der Bundesminister, dass das Bundesheer „nicht die Exekutive und nicht das technische Hilfswerk (sei), sondern wir sind eine Armee mit der verfassungsmäßigen Aufgabe der militärischen Landesverteidigung.“

Dafür brauche es eine gut funktionierende Struktur, die eine Auftragserfüllung auch unter schwierigen Rahmenbedingungen gewährleistet. Der große Investitionsrückstau der letzten Jahrzehnte müsse daher – zumindest in kleinen Schritten – abgebaut werden. So berichtete Bundesminister KUNASEK vom beabsichtigen Ankauf von Ausrüstungsgegenständen, Fahrzeugen und Hubschraubern, damit insbesondere die Einsatzfähigkeit der Truppe erhalten bliebe. „Für mich ist klar, dass es der Auftrag der Bevölkerung ist, nicht nur die Wehrpflicht zu erhalten, sondern ein starkes Bundesheer für die Zukunft und für die Sicherheit Österreichs und Europas zu haben“ schloss der Minister.

„Krieg ist mehr als Militär“

In der darauf folgenden Podiumsdiskussion führten Experten aus Militär und Zivilleben ihre Erkenntnisse aus der Beschäftigung mit hybriden Bedrohungen und deren Folgen aus. So unterstrich zunächst Brigadier Philipp EDER, Leiter der Abteilung Militärstrategie im BMLV, dass es das Ziel der Streitkräfteentwicklung und –planung ist, zehn bis fünfzehn Jahre voraus zu blicken und dadurch eine den zu erwarteten Aufgaben entsprechende mittel- und langfristige Ausrichtung des Bundesheeres sicherzustellen (aktuell gemäß des sog. „Bedrohungsbild 2030“).

„Krieg ist viel mehr als Militär und Militärpolitik. Krieg umfasst eine starke wirtschaftliche Komponente, eine Informationskomponente, eine diplomatische Komponente, eine Beeinflussung“ und vieles mehr. Der vorgelagerte und gemischte Einsatz unterschiedlicher „Instrumente der Macht“ macht letztlich die Komplexität der hybriden Kriegsführung aus. Die beteiligten Akteure (die keine Staaten sein müssen) und deren strategischen Interessen bleiben dabei zumeist verdeckt. Der Einsatz militärischer Macht steht dabei oft – oder wenn überhaupt – erst am Ende einer langen Kette von eingesetzten Machtmitteln. „Das unterscheidet auch den hybriden Konflikt vom Krieg. Und das teuflische daran (ist), dass man lange nicht erkennt, dass dabei schon lange vorbereitet, agiert, aufgeklärt, informiert und propagiert wird.“ Als Beispiele für die Anwendung hybrider Methoden nannte er die russische Invasion auf der Krim und den russischen Einfluss im Konflikt in der Ostukraine, sowie das Vorgehen des Islamischen Staates im Nahen Osten.

Im Rahmen einer bestmöglichen Vorbereitung auf einen hybriden Konflikt betonte auch er die zentrale Bedeutung der militärischen Landesverteidigung, da in einem hybriden Konfliktszenario die Fähigkeit zu durchsetzungsstarken Kampfaktionen gegeben sein müsse.

Dabei spielt vor allem die Geschwindigkeit der Einsatzbereitschaft eine entscheidende Rolle: „Wir haben bei hybriden Bedrohungen keine Vorwarnzeiten!“ Es ist daher notwendig, dass im Falle einer hybriden Krise die Reaktionsfähigkeit des Bundesheeres vollumfänglich gegeben ist. Zurzeit ist dabei von folgenden Werten auszugehen: In 24 Stunden seien 1.000 Soldaten einsatzbereit; in 72 Stunden ein großer Verband in Brigadestärke.

Im Falle einer Krise könnte sich die staatliche Ordnung sehr schnell auflösen, weshalb die Autarkie des Heeres eine weitere bedeutende Facette darstellt. Bedauerlicherweise wurde in den letzten Jahren gerade die Durchhaltefähigkeit in diesem Bereich stark abgebaut. Da die Handlungsfähigkeit der Einsatzorganisationen jedoch von entscheidender Bedeutung ist, unterstrich EDER: „Im Militärstrategischen Konzept 2017 haben wir das Prinzip einer 14-tägigen Autarkie festgeschrieben.“ Aus diesem Grund könnten die intendierten Sicherheitsinseln ein wichtiger Ansatz sein, bei dem jedoch die diversen Kompetenzbereiche der Ressorts übergreifend verstanden werden müssen. „All diese Bedrohungen betreffen nicht das Bundesheer alleine, sondern den Staat“ als Ganzes. Deshalb müsse das Bundesheer auch mit anderen Einsatzorganisationen – von der taktischen bis zur strategischen Ebene und unter Umständen auch grenzüberschreitend – im Sinne eines gesamtstaatlichen Krisen- und Katastrophenmanagements bestmöglich zusammenarbeiten.

Nichtsdestotrotz stimmten EDER der aktuelle Zustand und die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres wenig optimistisch. Er denke, dass das Bundesheer im Falle von wenig robusten, kleinräumigen Ereignissen einen guten Beitrag zur Krisenbewältigung leisten könne. Je komplexer, herausfordernder und großräumiger die Schadenereignisse jedoch werden, umso kritischer urteilt er. So meinte er, dass die seit Jahrzehnten vernachlässigte konventionelle Landesverteidigung ungenügend ausgeprägt sei. Auch im Bereich der Cybersicherheit gäbe es großen Aufholbedarf.

EDER betonte abschließend, dass es daher einer gesamtstaatlichen Bewusstseinsänderung bedürfe und die Umfassende Landesverteidigung zur Gänze neu realisiert werden müsse. So sei ein neuer Landesverteidigungsplan, der alle Aspekte vom staatlichen Krisen- und Katastrophenmanagement bis hin zur militärischen Landesverteidigung umfasse genauso erforderlich wie ein gesamtstaatliches Lagebild, um ein gemeinsames Bewusstsein für die aktuellen Entwicklungen zu ermöglichen.

Vom Stromausfall zum staatlichen Zusammenbruch?

In den anschließenden Ausführungen von Major Herbert SAURUGG, ein ehemaliger Berufsoffizier, der sich seit vielen Jahren mit dem Thema Stromsicherheit und Blackout beschäftigt, konnte verdeutlicht werden, dass sich die Umstände im Bereich der Netzwerkstabilität über die Jahre zwar deutlich verschlechtert hätten (das bedeutet, dass Instabilitäten auf Grund mangelnder Reserven und Netzsicherheiten wahrscheinlicher geworden sind), jedoch trotzdem das System an sich robuster sei, als von ihm seit Jahren angenommen. Das ist jedoch gerade in Krisenfällen keine Garantie! So könnte neben staatlichen, terroristischen und kriminellen Akteuren oft auch einfach die Natur empfindliche Schäden an relevanter Infrastruktur anrichten, die zu großflächigen Systemausfällen führen können. „Das europäische Stromversorgungssystem ist mittlerweile derart instabil, dass hier nur eine Kleinigkeit ausreichen könnte, um einen europaweiten Strom- und Infrastrukturausfall auszulösen!“ so SAURUGG.

Dabei sind insbesondere die Folgeschäden von erheblicher Bedeutung, sodass eine Wiederherstellung des Systems auf europäischer Ebene bis zu zehn Tage dauern könnte. Das brächte Europa in eine Situation, die – wie Saurugg denkt – „zur größten Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg werden wird.“ Und darauf seien seiner Erkenntnis nach die Einsatzorganisationen nicht ausreichend vorbereitet, weshalb eine deutliche Intensivierung von Übungen – vor allem der erforderlichen Kommunikationsprozesse – von großer Bedeutung sei. Mehr noch seien die privaten Haushalte, aber auch Industrie, Krankenhäuser und andere Produktionseinrichtungen (z.B. von Lebensmitteln) für den Fall einer Krise nicht ausreichend vorbereitet. So führte SAURUGG Erkenntnisse aus Untersuchungen an, wonach ein Drittel der Bevölkerung spätestens am vierten Tag, und zwei Drittel der Bevölkerung spätestens am siebenten Tag nicht mehr in der Lage sind, sich selbst zu versorgen. Wenn in Folge dessen relevantes Personal in Einsatzorganisationen, Krankenhäusern und bedeutenden Unternehmen fehle, könnten rasch chaotische Zustände entstehen.

Für SAURUGG ist klar, dass für ein Blackout-Szenario jeder Einzelne auch im Privaten Vorsorge leisten muss: „Wenn nicht jeder Einzelne von uns was macht und zumindest 14 Tage ohne Versorgung über die Runden kommt, werden wir kaum Chancen haben.“

Welche sicherheitspolitischen Konsequenzen sich aus einem Blackout ergeben, hängt insbesondere vom jeweiligen sozialen Gefüge des Gemeinwesens ab. „Wenn es um das gefühlte persönliche Überleben geht, wissen wir nicht, wie die Menschen reagieren.“ So meint er, dass auf Grund heterogener Sozialstrukturen in manchen europäischen Staaten, wie Frankreich oder den Niederlanden, eine Krise durchaus zu einer größeren gewalttätigen Eskalation führen könne. Für Österreich befürchte er das in diesem Ausmaß nicht, attestierte jedoch trotzdem: „Wir sind derzeit nicht widerstandsfähig!“

Bezüglich der Rolle des Bundesheeres im Falle eines Blackout hielt er fest, dass er das Prinzip von Sicherheitsinseln befürworte, jedoch hervorheben muss, dass zwölf Einrichtungen niemals in der Lage sein werden, alle relevanten Einsatzorganisationen – geschweige denn mehr als acht Mio. Menschen – zu versorgen. Um die Robustheit des Systems zu verbessern, unterstrich er vor diesem Kontext, dass das Konzept der Umfassenden Landesverteidigung immer noch gültig, jedoch neu zu denken und auszurichten sei.

Gerade der Wehrdienst helfe dabei, ein Bewusstsein für Bedrohungen zu schaffen und den Umgang mit Bedrohungen in der Gesellschaft zu üben. So könnten Soldaten dazu beitragen, dass ein System als Ganzes stabiler ist.

„Zivilschutz heißt Vorsorge!“

Auch Josef LINDNER, Geschäftsführer des Oberösterreichischen Zivilschutzverbandes, hob die Bedeutung der zivilen Säule der Umfassenden Landesverteidigung – va. Eigenvorsorge und Bevorratung – hervor, weshalb er eindringlich betonte: „Zivilschutz heißt Vorsorge!“

Leider hat auch dieser Bereich keine bedeutende Rolle in der öffentlichen Aufmerksamkeit der letzten Jahrzehnte eingenommen. Als Grund kann erkannt werden, dass die Bevölkerung sich gewöhnlich auf die Hilfs- und Einsatzorganisationen gut verlassen könne und dadurch das Thema Eigenvorsorge erheblich vernachlässige. LINDNER betonte deshalb: „Die Schwachstelle ist die nicht vorbereitete Bevölkerung. Jeder muss sich daher in seinem Verantwortungsbereich die Frage stellen, wie gut er informiert ist.“

Seit einigen Jahren funktioniert die Bewusstseinsbildung diesbezüglich besser, wenngleich die tatsächliche persönliche Vorbereitung auf eine Krise weiterhin mangelhaft erscheint. Und diese könne erhebliche Konsequenzen für das Funktionieren der Ablauforganisationen von Einsatzkräften und Unternehmen haben. „Den Führungskräften macht es Sorge, wenn die Mitarbeiter nicht dementsprechend vorgesorgt haben und am zweiten oder dritten Tag nicht mehr zur Arbeit kommen.“ betonte LINDNER und warnt vor möglichen Krisen-Dominoeffekten bei Mitarbeitern.

Hybride Angriffe zielen zumeist auf die schwächsten Stellen eines Staates, weshalb in diesem Zusammenhang gerade dem Zivilschutz große Bedeutung zukommt. Es besteht deshalb ein deutlicher Handlungsbedarf zur Einbindung der Bevölkerung und zur Bewusstseinsbildung, was auch im Rahmen des Grundwehrdienstes erfolgen sollte.

„Bürger in Uniform muss Verantwortung übernehmen“

Um eine selbstverantwortliche Vorsorge zu garantieren, betonte Brigadier Erich CIBULKA abschließend die entscheidende Bedeutung der Aufklärung vor hybriden Bedrohungen und deren Folgen. „Wenn wir nicht selbst unserer Sicherheitsinseln – jeder für sich – schaffen, dann werden wir die Resilienz Österreichs nicht erreichen! Wir müssen in so einer Situation selbst Sicherheitsinsel für das Netzwerk unserer Familien, unserer Nachbarschaft und unserer Unternehmen sein. Zu warten, dass Hilfe kommt, wird zu kurz greifen.“

Dabei spielt gerade die Wehrpflicht und die Miliz eine große Rolle: Als Bürger in Uniform, der Verantwortung übernimmt und bereit ist, unsere ideellen und materiellen Werte zu verteidigen.

Erst durch die Wehrpflicht besteht die effektive Möglichkeit einer breiten Durchdringung der Bevölkerung mit soldatischem Denken. „Wir sind in der Schule der Nation ausgebildet worden, Aktion zu setzen und Verantwortung zu tragen. Das heißt aber auch, vorausschauend zu sein, diese eigene Autonomie und Autarkie in einem hohen Maße herzustellen.“

Damit das Bundesheer jedoch eine effektive Schule der Nation sein könne, braucht es eine sinnvolle Ausgestaltung der Wehrpflicht und eine vernünftige Höhe des Verteidigungsbudgets. Brigadier CIBULKA betonte deshalb die Notwendigkeit der Wiedereinführung von verpflichtenden Truppenübungen (das sog. System „6+2“) sowie ein Verteidigungsbudget von zumindest 1% des BIP in der freien Verfügung des Verteidigungsministeriums als Kernforderungen der Plattform WEHRHAFTES ÖSTERREICH.

Ansonsten müsse die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres und die Widerstandskraft Österreichs im Falle einer Krise eindringlich in Frage gestellt werden.