Positionen und Forderungen

der Plattform WEHRHAFTES ÖSTERREICH

 

Im Forderungskatalog der Plattform bündeln sich die Ideen und Wünsche der größten und wehrpolitisch relevantesten Organisationen Österreichs. Durch ihn wird der Hoffnung von etwa 250.000 Mitgliedern auf Erhalt und Ausbau der Wehrhaftigkeit und Verteidigungsbereitschaft Österreichs entsprochen und versucht, der politischen und militärischen Führung unsere Anliegen nahe zu bringen.

Die Kernforderungen sind:

• Ausbau der Verteidigungsbereitschaft – Die Wahrnehmung der gesetzlich zugewiesenen Aufgabe der Geistigen Landesverteidigung istdurch das Bundesministerium für Bildung sicherzustellen.
• Erstellen eines Realisierungsplanes – Die vom Nationalrat abgesegneten verteidigungspolitischen Dokumente (ÖSS, TV Verteidigung) und deren Zielvorgaben sind umzusetzen.
• Erstellung eines Einsatzkonzeptes – Als Basis für die Evaluierung der Heeresgliederung ist ein operatives Einsatzkonzept hinsichtlich der Verfahren der militärischen Landesverteidigung und der sicherheitspolizeilichen Assistenz festzulegen.
• Personal – Um den ungerechtfertigten Untauglichkeitserklärungen und der daraus folgenden Wehrungerechtigkeit entgegenzuwirken sind die Tauglichkeitskriterien der Wehrpflichtigen der tatsächlichen Gesundheit und Leistungsfähigkeit anzupassen.
• Milizübungen – § 21 Abs. 3 Wehrgesetz 2001 zur Verpflichtung von Wehrpflichtigen zu Milizübungen ist anzuwenden.
• Zivildienst – Erhöhung des Wehrpflichtigenanteiles durch Attraktivierung des Wehrdienstes und einsatzorientierte Ausbildung ist zu forcieren.
• Uniform – Alle Angehörigen des ÖBH sind vollständige auszurüsten.
• Bewaffnung – Das ÖBH braucht eine ausreichende Ausstattung mit schweren Waffen.
• Leistungsrecht – Die Schaffung erlassmäßiger und organisatorischer Vorkehrungen zur Anwendung des Leistungsrechts ist endlich geboten.

 

Für die Sicherheit Österreichs!

 

Das offizielle Forderungspapier können Sie hier abrufen.